Telefon E-Mail Beratersuche
X
Bundesweites kostenloses Experten-Telefon

Mo-Fr 08:00-22:00 Uhr
Sa 10:00-16:00 Uhr
So 10:00-16:00 Uhr

24h Rückruf-Service
100% Free Call

X
X
Experten informieren persönlich am Telfon unter 0800 58 95 505 über Fördergelder, Finanzierung und Versicherungen
Der Fördercheck

Sie erhalten staatliche Zuschüsse für Ihre Existenzgründung oder für Ihr Unternehmen.

Überprüfen Sie hier kostenlos Ihre Förderfähigkeit.

Machen Sie den kostenlosen Fördercheck!
FÖRDERCHECK

Überprüfen Sie hier kostenlos und unverbindlich, wie Sie durch staatliche Fördermittel Ihre Existenzgründung oder Ihre bereits bestehende Selbstständigkeit optimieren können – inkl. spezieller Hilfspakete im Rahmen der Corona-Krise!

Direkte Auskunft auch über unsere kostenlose Experten-Hotline 0800 / 58 95 505.







DatenschutzDie abgesendeten Daten werden nur zum Zweck der Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Weitere Informationen unter Datenschutzerklärung.

Patent

Durch ein Patent wird eine Erfindung schutzrechtlich gesichert. Dabei muss die Erfindung jedoch folgende Kriterien erfüllen:

  • Sie muss neu sein; wiederentdecktes Wissen, etwa durch Ausgrabungen, Nach-forschungen etc. kann nicht patentrechtlich geschützt werden
  • Sie muss gewerblich anwendbar sein
  • Sie muss der Norm der Erfindungshöhe entsprechen

Der Erfindungshöhe wird dann nicht genügt, wenn einem Fachmann dieselbe Erfindung, auch ohne Forschungsaufwand, in naheliegender Zeit ebenso gelungen wäre. Der Fachmann ist bei dieser Definition eine rechtliche, keine natürliche Person. Er dient dazu, den Forschungs- und Entwicklungsaufwand, den eine zu patentierende Erfindung verursacht hat, messbar und vergleichbar zu machen. Ein Patent wird nach § 16 PatG für max. 20 Jahre vergeben. Patentinhaber kann sowohl eine Einzelperson als auch ein Unternehmen sein.

Der Patentinhaber kann entscheiden, ob und wenn ja wen er seine Erfindung nutzen lässt. Die Nutzung dritter Parteien eines patentrechtlich geschützten Produktes wird über die sogenannte Lizenzvergabe geregelt. Die Lizenzgebühren, welche von den Nutzern des patentierten Produkts bezahlt werden müssen, dienen zum einen der Deckung der Patent- und Lizenzgebühren, die bei der Beantragung eines Patents anfallen und der Finanzierung des vorangegangenen Forschungs- und Entwicklungsaufwandes. Zum anderen kann der Patentinhaber mit den Lizenzgebühren über die Deckung seiner Ausgaben hinaus Profit erwirtschaften. Dieser Profit kann dann dazu verwendet werden, neue Projekte im Bereich Forschung und Entwicklung zu finanzieren.

Zuständig für die Patentanmeldung in Deutschland ist entweder das hiesige Patent- und Markenamt oder das Europäische Patentamt.

Nutzen Sie unsere kostenfreien Gründer- & Unternehmer-Services!

Fördermittel-Check | Berater finden | Geschäftsidee vorstellen | Newsletter (monatlich)

Schreiben Sie einen Kommentar

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.