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Zukunftsfähigkeit sichern – Die Chancen des digitalen Wandels nutzen

Der Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Sigmar Gabriel, hat den Jahreswirtschaftsbericht 2016 der Bundesregierung vorgestellt. Der Bericht trägt seine zentrale Zielsetzung als Titel: „Zukunftsfähigkeit sichern – Die Chancen des digitalen Wandels nutzen“.

Der Jahreswirtschaftsbericht wird jährlich Ende Januar veröffentlicht. Er zeigt die verfolgte Wirtschafts- und Finanzpolitik sowie die erwartete wirtschaftliche Entwicklung des aktuellen Jahres an. Der Bericht stellt somit die „Marschrichtung“ der Bundesregierung für das neue Wirtschaftsjahr dar.

Gabriel kommentiert den Bericht wie folgt: „Die wirtschaftliche Stärke Deutschlands, um die uns viele beneiden, ist auch ein Beleg für eine erfolgreiche Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik. Sie ist aber kein Garant für künftigen Wohlstand. Denn wir befinden uns in einer Phase des Wandels und der Umbrüche. Der globale Wettbewerbsdruck lässt nicht nach und der demografische Trend lässt die Zahl der aktiven Erwerbspersonen sinken. Wir müssen jetzt die Weichen für die Zukunft stellen, damit Deutschland auch in zehn Jahren ein leistungsfähiger, global führender Wirtschafts- und Industriestandort ist. Dafür müssen wir unsere Wirtschaft modernisieren und auf einen höheren Pfad von privaten und öffentlichen Investitionen bringen. Seit Beginn der Legislaturperiode arbeiten wir mit Nachdruck daran, die Wachstums- und Innovationskräfte der Wirtschaft zu stärken und soziale Sicherheit sowie ökologische Nachhaltigkeit zu auszubauen.“

Um diese Ziele zu erreichen, werden unter anderem folgende Maßnahmen ergriffen: 

  • Ordnungsrahmen für die Digitalisierung

Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft sollen beim digitalen Wandel unterstützt werden. Hierzu soll auch schnell eine europäische Datenschutz-Grundordnung geschaffen werden.

  • Investitionen stärken

Öffentliche und private Investitionen sollen weiter gefördert werden. 9,7% des Bundeshaushalts flossen 2015 bereits in Investitionsausgaben. Dieser Kurs soll im laufenden Jahr fortgesetzt werden. Neben einer leistungsfähigen Verkehrsinfrastruktur wird vor allem auf die Unterstützung der Länder und Kommunen gesetzt: Der Bund entlastet Länder und Kommunen um 45 Milliarden Euro, damit diese mehr finanzielle Mittel für Infrastruktur, Bildung und Betreuung aufbringen können.

  • Arbeitsmarkt stabilisieren

Im Jahr 2015 waren 43 Millionen Personen in Deutschland erwerbstätig – ein Rekordhoch. Um auch 2016 möglichst viele Arbeitsplätze zu schaffen und zu erhalten soll die Kinderbetreuung ausgebaut und ein flexibler Übergang in den Ruhestand angestrebt werden. Auch eine schnelle Integration von Flüchtlingen mit guter Bleibeperspektive in den Arbeitsmarkt soll helfen, den fortschreitenden demografischen Wandel und den damit einhergehenden Fachkräftemangel auszugleichen.

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